Jeder Euro muss wirken: Klima- und Energieförderungen werden neu ausgerichtet
Mit einer klima- und energiepolitischen Studie leiten Klimaminister Norbert Totschnig, Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner und Entbürokratisierungs- und Deregulierungsstaatssekretär Sepp Schellhorn eine Neuausrichtung der Klima- und Energieförderungen ein.
4 Leitfragen stehen im Mittelpunkt der Studie
Im Rahmen des Reformprozesses sollen die Klima- und Energieförderungen effizienter werden. Ein unabhängiges Institut wird beauftragt, auf den bestehenden Evaluierungen aufzubauen und die Förderlandschaft umfassend zu analysieren. Dabei stehen vier Kernfragen im Zentrum:
- Welche Klima- und Energieförderungen tragen dazu bei, die EU-rechtlichen Klimaziele zu erreichen und entfalten eine gezielte Wirkung?
- Welche dieser Förderungen sparen CO2, setzen Anreize für eine Verhaltensänderung, schaffen Wertschöpfung und sichern gleichzeitig Arbeitsplätze?
- Welchen Beitrag leisten Fördermaßnahmen zur Reduktion der Energieimportabhängigkeit und der Stärkung der Versorgungssicherheit?
- Wie viel CO₂ wurde pro eingesetztem Euro eingespart?
Strategische Neuausrichtung: Einfacher, effizienter, transparenter
Ziel der Neuausrichtung ist eine Klima- und Energiepolitik, die einfacher, effizienter und transparenter wird und sich an drei Grundprinzipien orientiert:
- Leistbarkeit und Planungssicherheit für Haushalte und Betriebe
- Versorgungssicherheit in Zeiten globaler Unsicherheiten
- Ökologische Wirksamkeit für eine klimaneutrale Zukunft
Die Überprüfung umfasst zentrale Förderbausteine wie:
- Klima- und Energiefonds (KLIEN)
- Umweltförderung im Inland (UFI)
- Förderungen nach dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
- Sanierungsoffensive
Zudem wird die Förderstruktur selbst unter die Lupe genommen: Derzeit erfolgt die Abwicklung über mehrere Stellen mit unterschiedlichen Kriterien und Zugängen – ein Reformansatz ist klar: weniger Komplexität, mehr Wirkung, klare Zuständigkeiten.
Fakten bis Sommer – nächste Reformstufe in Vorbereitung
Die Ergebnisse des Reviews sollen bis Sommer 2025 vorliegen und als Grundlage für die Weiterentwicklung der Klima- und Energiepolitik dienen. Der Grundsatz ist klar: „Bei den Förderungen brauchen wir ein Mehr an Wirkung. Es geht um gezielte Investitionen in Österreichs Zukunft am Standort – mit Klarheit, Effizienz und Verantwortung“, betonen Totschnig, Zehetner und Schellhorn unisono.