Gemeinsamer Bundeslenkungsausschuss und Bundes-Versorgungssicherungsausschuss zu KIRAS Projekten
Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig lud gemeinsam mit Vertreter:innen des BMWET zu einer Sitzung des Bundeslenkungsausschusses gemäß LMBG und des Bundes-Versorgungssicherungsausschusses gemäß VerssG ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die österreichische Sicherheitsstrategie, das B-KSG und KIRAS-Projekte unter der Federführung von Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium.
Trotz anhaltender und vielfältiger Krisen bleibt die Versorgung der österreichischen Bevölkerung mit Lebensmitteln und Trinkwasser gesichert. Vereinzelte temporäre Schwierigkeiten in den Lieferketten haben nur minimale Auswirkungen auf die Versorgungslage, die jedoch laufend beobachtet und bewertet werden muss. Vergangene und aktuelle Krisen verdeutlichen, dass eine stabile Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern keineswegs selbstverständlich ist. Zudem stellt der Klimawandel, mit extremen Wetterereignissen, wie Hochwasser und langanhaltende Trockenperioden, die Lebensmittelproduktion ebenfalls vor große Herausforderungen.
Um diesen Aspekten Rechnung zu tragen, berief Bundesminister Norbert Totschnig daher im Mai 2025 das im Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz vorgesehene Beratungsgremium, den Bundeslenkungsausschuss, ein.
Erstmals fand die Sitzung über die Ressortgrenzen des Landwirtschaftsministeriums hinaus, gemeinsam mit dem Bundes-Versorgungssicherungsausschuss des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus (BMWET) statt. Ziel der gemeinsamen Veranstaltung war es, den Austausch zwischen den Mitgliedern beider Ausschüsse und den Forschenden zu fördern und Ergebnisse der Zusammenarbeit im Bereich Versorgungssicherheit und Sicherheitsforschung zwischen BMLUK und BMWET zu präsentieren.
Zu Beginn wurde die Österreichische Sicherheitsstrategie 2024 vorgestellt. Danach wurden die Inhalte des Bundes-Krisensicherheitsgesetzes (B-KSG) erläutert – dieses Gesetz regelt unter anderem Maßnahmen zur Krisenvorsorge, Krisenbewältigung, umfassenden Landesverteidigung, nationalen Sicherheit und staatlicher Resilienz.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Präsentation von sieben KIRAS-Sicherheitsforschungsprojekten, bei denen das Landwirtschaftsministerium und das Wirtschaftsministerium als Bedarfsträger auftreten.
Im Rahmen der vorgestellten KIRAS Projekte werden unter anderem folgende drei Themen behandelt:
- Das Projekt „e-panini“ (Elektronische Plattform eines Bezugsberechtigungssystems für Güter, Produkte und Dienstleistungen) stellt sich der Frage, wie in einem Krisenfall Lebensmittel und weitere Waren am besten verteilt werden.
- Im Rahmen des Projektes „Nationale Reserve“ (Nationale Reserve zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung in Krisen einschließlich Logistikkonzept) wird die Notwendigkeit staatlicher Krisenlager für Lebensmittel je nach Krisenszenarien, Produkten, Verteilungsmöglichkeiten und deren Kostenaspekt erörtert.
- Aktuelle Daten und eine Frühwarnung vor drohenden Versorgungsstörungen sind die Basis für versorgungsrelevante Entscheidungen. Mit dem Projekt „SYRI-Alert“ (Frühwarnsystem für Lieferkettenunterbrechungen zur Erhöhung der Resilienz der österreichischen Lebensmittelversorgung) kann bis auf die Ebene einzelner Produktpackungen in der Lebensmittelversorgung eingewirkt werden.
Das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz (LMBG) gehört zu den drei Krisenlenkungsgesetzen, die bei gravierenden Versorgungsstörungen einen lenkenden Eingriff ermöglichen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Trinkwasser zu sichern. Als zentrales beratendes Gremium ist der Bundeslenkungsausschuss (BLA) in diesem Gesetz verankert. Dem Ausschuss gehören Vertreter:innen aller Bundesministerien, Sozialpartner, Länder, Städte- und Gemeindebund sowie die Agrarmarkt Austria (AMA) an. Er tritt mindestens einmal jährlich zusammen.
Weiterführende Informationen
- KIRAS-Projekt Phoenigs (Präventive Handlungsoptionen für eine Neuausrichtung einer wirtschaftlichen Sicherheitsstrategie Österreichs) KIRAS-Projekt Phoenigs (Präventive Handlungsoptionen für eine Neuausrichtung einer wirtschaftlichen Sicherheitsstrategie Österreichs)
- KIRAS-Projekt Dagmar (Datengetriebener Mangelradar für die wirtschaftliche Krisenvorsorge) KIRAS-Projekt Dagmar (Datengetriebener Mangelradar für die wirtschaftliche Krisenvorsorge)
- KIRAS-Projekt MERCURIUS (Monitoringsystem zur Sicherstellung der Versorgungsresilienz von Fast Moving Consumer Goods) KIRAS-Projekt MERCURIUS (Monitoringsystem zur Sicherstellung der Versorgungsresilienz von Fast Moving Consumer Goods)
- KIRAS-Projekt SOPHIE (reSilienz vOn supPly cHaIns gegenüber kaskadEneffekten aus dem digitalen Raum) KIRAS-Projekt SOPHIE (reSilienz vOn supPly cHaIns gegenüber kaskadEneffekten aus dem digitalen Raum)
- KIRAS-Projekt SYRI-Alert (Frühwarnsystem für Lieferkettenunterbrechungen zur Erhöhung der Resilienz der österreichischen Lebensmittelversorgung) KIRAS-Projekt SYRI-Alert (Frühwarnsystem für Lieferkettenunterbrechungen zur Erhöhung der Resilienz der österreichischen Lebensmittelversorgung)
- KIRAS-Projekt Nationale Reserve (Nationale Reserve zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung in Krisen einschließlich Logistikkonzept) KIRAS-Projekt Nationale Reserve (Nationale Reserve zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung in Krisen einschließlich Logistikkonzept)
- KIRAS-Projekt e-Panini (Elektronische Plattform eines Bezugsberechtigungssystems für Güter, Produkte und Dienstleistungen) KIRAS-Projekt e-Panini (Elektronische Plattform eines Bezugsberechtigungssystems für Güter, Produkte und Dienstleistungen)