Zusammenfassende Erklärung im Rahmen der strategischen Umweltprüfung 2018

Begleitend zum nationalen Entsorungsprogramm für radioaktiven Abfall gemäß § 36b Strahlenschutzgesetz wurde eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Rechtliche Grundlagen für den SUP-Prozess sind das Strahlenschutzgesetz sowie das Abfallwirtschaftsgesetz. Ziel der Strategischen Umweltprüfung ist es, Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Programms miteinzubeziehen und voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen zu erkennen, damit sie vermieden werden können.

Die vorliegende Zusammenfassende Erklärung legt auf Basis des Paragraph 8a, Absatz 6 AWG dar,

• wie Umwelterwägungen in das Nationale Entsorgungsprogramm einbezogen wurden,
•  wie der Umweltbericht, die eingelangten Stellungnahmen und gegebenenfalls die Ergebnisse grenzüberschreitender Konsultationen berücksichtigt wurden,
• aus welchen Gründen und nach Abwägung welcher geprüften Alternativen die Erstellung des Programms erfolgt ist und
• welche Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Umsetzung des Nationalen Entsorgungsprogramms auf die Umwelt vorgesehen sind, und bildet den Abschluss der Strategischen Umweltprüfung.

Die Zusammenfassende Erklärung wird gemeinsam mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm den Behörden, der Öffentlichkeit sowie den konsultierten Mitgliedsstaaten zugänglich gemacht.

Herausgeber:

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Ausgabejahr:

2018

Ausgabeort:

Wien

Format:

Download

Kategorie:

Nuklear / Strahlenschutz

Seitenanzahl:

16