Mehr als 30 Jahre in der EU – was hat es der Wasserwirtschaft gebracht?
Österreich trat am 1. Jänner 1995 der Europäischen Union bei. Seit mehr als drei Jahrzehnten sind wir nun Mitglied der EU. Was hat sie uns gebracht? Ist es eine Erfolgsgeschichte? Wir ziehen in einem Rückblick Bilanz über die Einflüsse des EU-Beitritts auf die Wasserwirtschaft.
Die Wasserpolitik der EU hat den Gewässerschutz in den vergangenen 30 Jahren erfolgreich mitbestimmt. Europäische Bürgerinnen und Bürger können bedenkenlos Leitungswasser trinken und EU-weit in Tausenden von Küstengebieten, Flüssen und Seen baden.
Die Gewässerverunreinigungen aus städtischen, industriellen und landwirtschaftlichen Quellen wurden deutlich reduziert und die Qualität der europäischen Gewässer hat sich spürbar verbessert. Symbolträchtige Fische wie Lachs und Stör sind in europäischen Flüssen stellenweise wieder anzutreffen.
Für Österreich hat die Europäische Wasserpolitik mit dem Beitritt zur EU eine Bestätigung und Bestärkung des eingeschlagenen Weges beim Gewässerschutz bedeutet. Nationale Schwerpunkte sind die Erhaltung und Entwicklung der Gewässerstrukturen und Abflussverhältnisse an Fließgewässern, der Schutz der Oberflächengewässer vor organischer Belastung und chemischen Schadstoffen sowie der Schutz des Grundwassers als Trinkwasserressource. Seit dem EU-Beitritt sind 340 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Unterstützung von gewässerökologischen Maßnahmen geflossen. Investitionen von rund 16 Milliarden Euro in den Ausbau von Kläranlagen und Kanalisationen haben in den letzten 30 Jahren zu einer hohen Qualität der für den Österreichtourismus so wichtigen Badegewässer und Seen beigetragen.
Wasser macht nicht an den Grenzen halt. Daher ist eine internationale Abstimmung und Koordinierung wasserwirtschaftlicher Fragen erforderlich. Österreich kann auf eine lange Tradition der internationalen Zusammenarbeit zurückblicken. Mit allen wesentlichen Nachbarstaaten bestehen Grenzgewässerverträge. Wasserwirtschaftliche Planung erfolgt in der EU auf Basis von Flussgebietseinheiten. Österreich hat Anteil an den drei großen Flussgebietseinheiten Donau, Rhein und Elbe und ist in den zugehörigen Flussgebietskommissionen vertreten.
Aufgrund dieser Errungenschaften und Vorteile kann die EU auf jeden Fall als ein Erfolgsprojekt bezeichnet werden. Dabei beziehen sich die genannten Leistungen nur auf die Bereiche der Wasserwirtschaft. Außerdem verleihen der EU natürlich ihre positiven Einflüsse auf Wirtschafts- und Arbeitsmarkt sowie ihre Friedens- und Sozialpolitik eine zentrale Bedeutung.
