Lebensmittel Totschnig: Kämpfen jetzt auf dem Rechtsweg für Begriff Emmentaler
Österreich schließt sich Gerichtsverfahren als Streithelfer an
Der Streit um die Bezeichnung „Emmentaler“ geht in die nächste Runde: Die EU-Kommission hat beschlossen, der von der Schweiz beantragten Ursprungsbezeichnung für „Emmentaler“ auf europäischem Boden keine Gültigkeit zu verleihen. Dagegen hat die Schweizer Seite Klage beim Europäischen Gericht eingereicht. Nun stellt sich Österreich klar auf die Seite der EU-Kommission – und hat offiziell einen Antrag auf Zulassung als Streithelfer beim Gericht eingebracht.
Der zuständige Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig setzt sich für den Erhalt des Begriffs ein: „Emmentaler ist in Österreich seit Jahrzehnten ein Begriff für eine Käsesorte – nicht für eine Herkunft. Ein Verbot, diesen Namen weiterhin zu verwenden, wäre ein massiver Schaden für unsere heimische Käsewirtschaft. Ich habe daher beauftragt, dass wir uns dem Verfahren als Streithelfer anschließen und wir kämpfen jetzt auf dem Rechtsweg für unsere bäuerlichen Betriebe und unsere Verarbeitungsbetriebe. Das gemeinsame Ziel ist, dass es auch weiterhin Emmentaler aus Österreich gibt.“
Tatsächlich wird der Emmentaler in Österreich seit rund 90 Jahren – mindestens seit dem Jahr 1936 – produziert und vermarktet. Allein im Jahr 2023 wurden mehr als 13.700 Tonnen des beliebten Hartkäses hergestellt. Sollte sich die Schweizer Klage durchsetzen, drohen weitreichende Folgen: Künftig könnte dieser Käse aus Österreich nicht mehr als „Emmentaler“ verkauft werden – selbst Begriffe wie „Österreichischer Emmentaler“ könnten untersagt werden. Besonders brisant: Die Regelung könnte rückwirkend bis zu fünf Jahre zurück gelten.
Schweiz versus EU – eine Frage des Ursprungs?
Die Schweiz hatte bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erfolgreich beantragt, den Namen „Emmentaler“ als geschützte Ursprungsbezeichnung registrieren zu lassen – mit dem Verweis auf das Emmental im Kanton Bern. Mehrere Mitgliedstaaten – darunter neben Österreich auch Deutschland, Frankreich, Polen und die Niederlande – erhoben bei der EU-Kommission gegen die internationale Eintragung der Bezeichnung „Emmentaler“ Einspruch. Der Grund: In der gesamten Union wird „Emmentaler“ seit Jahrzehnten als Gattungsbegriff verwendet – ähnlich wie „Gouda“ oder „Camembert“.
Totschnig betont: „Wir reden hier nicht nur über Etiketten. Es geht um Arbeitsplätze, um Wertschöpfung im ländlichen Raum und um Rechtssicherheit für unsere Betriebe. Wenn Begriffe, die sich seit Generationen eingebürgert haben, plötzlich monopolisierbar werden, wäre das ein fatales Signal. Wir produzieren in Österreich Emmentaler von höchster Qualität und wollen das auch künftig absichern.“